AGB für Amazon
Allgemeine Geschäftsbedingungen APERTINO GmbH
Stand: 07/2017 amazon marketplace
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer APERTINO GmbH, Keltenweg 17, 86497 Horgau und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform “Amazon.de Marketplace” – nachfolgend “Amazon” – geschlossen werden im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf Amazon, insbesondere der Verkauf von Garten- und Freizeitzubehör.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Wird ein Artikel vom Anbieter bei Amazon eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei Amazon das unverbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den auf der Artikelseite (Produktbeschreibung) enthaltenen Bedingungen.
Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Warenkorbsystem oder die 1-Click Bestellfunktion abgeben. Beim Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren in den Einkaufswagen gelegt. Nach Betätigen der Schaltfläche „zur Kasse gehen“ und der nachfolgenden Eingabe aller abgefragten Daten sowie der Auswahl von Zahlungsart und Versandadresse werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersicht angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, alle Angaben nochmals zu prüfen und zu ändern bzw. den Kauf über die Zurück-Funktion des Browsers abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Bei Nutzung der 1-Click Bestellfunktion hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung unmittelbar von der Produktdetailseite oder der Produktangebotsliste aus vorzunehmen. Vor Bestellabgabe kann der Kunde die Lieferadresse und soweit vorgesehen – die Anzahl der gewählten Artikel ändern bzw. den Kauf über die Zurück-Funktion des Browsers abbrechen. Durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt mit 1-Click®kaufen“ oder „Mit 1-Click® kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) ab.
Der Kunde erhält nach Absenden seiner Bestellung von Amazon per Email eine automatische Bestätigung, dass der Anbieter das Angebot erhalten hat. Die Bestellbestätigung führt noch nicht zum Vertragsschluss zwischen Anbieter und Kunden.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Email von Amazon, in welcher dem Kunden der Versand der Ware durch den Anbieter bestätigt wird. Sollte der Kunde binnen 2 Tagen keine Versandbestätigung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss eines Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 4 Informationspflichten des Käufers
Der Käufer ist verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu den für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) zu machen und etwaige Änderungen dieser Daten, die während der Geschäftsbeziehung eintreten, unaufgefordert mitzuteilen. Unrichtige Angaben berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag.
Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. (1) zu.
§ 5 Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Genaueres entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung. Als Unternehmer steh Ihnen ein Widerrufsrecht nicht zu.
§ 6 Gewährleistung
Alle bildlichen Darstellungen der Ware in unserer Online-Präsentation haben lediglich Beispielcharakter. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Bild abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel.
Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind als Näherungswerte zu verstehen und nur dann verbindlich, wenn sie von uns in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Beschaffenheitsangaben sind nur dann im Sinne des § 443 BGB garantiert, wenn wir ausdrücklich in Textform eine entsprechende Garantie erklären. Beschaffenheitsänderungen der Artikel vor der Auslieferung bleiben vorbehalten, soweit sie die Qualität der Ware nicht oder nur in geringem Umfang beeinflussen. Im Übrigen gilt nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbarte Beschaffenheit der Ware, nicht jedoch eine Beschreibung in öffentlichen Äußerungen, Anpreisungen oder Werbemaßnahmen.
Bei mangelhafter Ware leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung mangelfreier Ware.
Ist der Vertragspartner Verbraucher und werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Vertragspartner gebeten, diese bitte sofort beim Spediteur/Frachtdienst schriftlich zu reklamieren und uns über den Schaden informieren. Die Nichtbeachtung ist jedoch ohne Folgen für den Gewährleistungsanspruch des Verbrauchers. Die Verjährungsfristen werden dadurch nicht verkürzt. Ist der Käufer Unternehmer, gilt für seine Untersuchungs- und Rügepflichten § 377 HGB; dabei wird vermutet, dass ein beiderseitiges Handelsgeschäft vorliegt
Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist bei neu hergestellter Ware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware 1 Jahr ab Anlieferung der Ware. Ist der Käufer Unternehmer, verkürzt sich die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Ware auf 1 Jahr; die Gewährleistung für gebrauchte Ware wird ausgeschlossen.
Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Fehler, die durch Beschädigung, unsachgemäßen Gebrauch, Anschluss, Aufstellung oder Lagerung oder durch Eingriffe Dritter und höherer Gewalt (Blitz) entstanden sind.
Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind.
§ 7 Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite Versandhinweise aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 8 Zahlungs- und Versandbedingungen
Der Kunde kann per Bankeinzug (Lastschrift) oder Kreditkarte zahlen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt dabei über das Bezahlsystem – Amazon Payments – von Amazon. Die Belastung des Bankkontos des Kunden bzw. der Kreditkarte erfolgt nach Versendung der Ware.
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung oder den Versandinformationen des Anbieters keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
§ 9 Haftung
Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.
Wir geben keine Garantie auf die angebotenen Artikel. Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers) begründen keinerlei Ansprüche gegen uns. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Abtretungsverbot
Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungsansprüche.
§ 11 Annahmeverzug
Treten wir infolge Annahmeverzuges des Käufers vom Vertrag zurück, sind wir bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, pauschalen Schadensersatz in Höhe von 10 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 12 Höhere Gewalt
Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorhersehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignissen berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 13 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: APERTINO GmbH
Keltenweg 17
86497 Horgau
info@apertino.deHiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/ der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.